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Bundesweite Demonstration "Löschen statt Sperren"

Sonnabend 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr bundesweit
Mehr Information gibt es hier.
Christian wird in Berlin dabei sein.

Handelt die Regierung wie ein Täter?

Wie man eine Bevölkerungsgruppe verliert ..

 ✟ Das Internet vergisst nichts Wir trauern um Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland -- Eine Zensur findet nicht statt. ´ Am Donnerstag, 18. Juni 2009, verschied nach langem, tapferem Kampf das grundgesetzliche Verbot einer Zensur in Deutschland – unter fadenscheinigen Vorwänden gehetzt und zur Strecke gebracht von Gegnern der Informations- und Meinungsfreiheit, mit massiver Unterstützung einer großen Koalition aus beratungsresistenten Digitalverweigerern, willfährigen Lobbyistenfreunden und gewissenlosen Fraktionslemmingen. Mit ihm starb der letzte Rest von Vertrauen mehrerer Generationen in die Glaubwürdigkeit und Vernunft der Politik der Volksparteien und ihrer derzeitigen Vertreter – zum weiteren Schaden der partizipatorischen Demokratie, die in Deutschland ohnehin ein Nischendasein fristet. Wir sind traurig, zornig und ratlos, aber auch dankbar – all jenen, die in Parteien, Vereinen und Arbeitskreisen, bloggend und twitternd oder auch als Mitzeichner der Petition gegen Internetsperren in den zurückliegenden Monaten mit Engagement und Kreativität versucht haben, diese fatale Fehlentscheidung zu verhindern. Alle Freunde von Demokratie und Freiheitsrechten in der Bundesrepublik Deutschland Statt um Blumen und Kränze bitten wir um eine hohe Wahlbeteiligung bei der kommenden Bundestagswahl zugunsten der Parteien und Kandidaten, die sich allen gegenläufigen Strömungen zum Trotz noch immer der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlen.

✟ Das Internet vergisst nichts, Wir trauern um Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland - Eine Zensur findet nicht statt.´ Am Donnerstag, 18. Juni 2009, verschied nach langem, tapferem Kampf das grundgesetzliche Verbot einer Zensur in Deutschland – unter fadenscheinigen Vorwänden gehetzt und zur Strecke gebracht von Gegnern der Informations- und Meinungsfreiheit, mit massiver Unterstützung einer großen Koalition aus beratungsresistenten Digitalverweigerern, willfährigen Lobbyistenfreunden und gewissenlosen Fraktionslemmingen. Mit ihm starb der letzte Rest von Vertrauen mehrerer Generationen in die Glaubwürdigkeit und Vernunft der Politik der Volksparteien und ihrer derzeitigen Vertreter – zum weiteren Schaden der partizipatorischen Demokratie, die in Deutschland ohnehin ein Nischendasein fristet. Wir sind traurig, zornig und ratlos, aber auch dankbar – all jenen, die in Parteien, Vereinen und Arbeitskreisen, bloggend und twitternd oder auch als Mitzeichner der Petition gegen Internetsperren in den zurückliegenden Monaten mit Engagement und Kreativität versucht haben, diese fatale Fehlentscheidung zu verhindern. Alle Freunde von Demokratie und Freiheitsrechten in der Bundesrepublik Deutschland Statt um Blumen und Kränze bitten wir um eine hohe Wahlbeteiligung bei der kommenden Bundestagswahl zugunsten der Parteien und Kandidaten, die sich allen gegenläufigen Strömungen zum Trotz noch immer der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet fühlen.

Die polizeiliche Kriminalstatistik 2008 ist da

Deine Stimme Gegen ZensurOder: die PKS 2007 hat vor allem eines betont: Glaube keiner Behörde, die ihre Zahlen selber manipulieren kann!

Frau von der Leyen sagt: "Wir wollen das nicht sehen" ..

Antwort auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion

Deine Stimme Gegen ZensurAnalyse der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP betr. "Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt 16/13245"

Jetzt wird es ernst ..

Deine Stimme Gegen ZensurEin Versuch einer Analyse der aktuellen Situation


Name

Liebe SPD: die Frage ist nicht: "Wie?" sondern "Ob"!

Gib Deiner Stimme ein GesichtEs sah jetzt ja eine Weile so aus, als ob Die SPD eine eigene Position in der Debatte um Internet-Sperren herausarbeiten würde:

Warum es um Zensur geht ..

Hier geht es zu PetitionScusi hat Recht: "es geht um Zensur":

Gib Deiner Stimme ein Gesicht ..

Hier geht es zu PetitionName

Kleine Anfrage an die eco Beschwerdestelle

Hier geht es zu PetitionWorüber redet die Regierung eigentlich?


Oder auch: INHOPE: Die freiheitliche Alternative zu Zugangssperren


Wir wussten es ja schon etwas länger: Löschen funktioniert!

Erst wenn ..

Erst wenn ...

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Hallo Leute,

Na, wie war's? :) (Updated)

Hier geht es zu Petition(Um die Reaktionen auf den Flashmob gebündelt zu sammeln haben wir eine Seite im Wiki eingerichtet, alternativ konnte man hier in den Kommentaren einen Erfahrungsbericht hinterlassen.

Grundgesetz lesen

Unsere eigene Umfrage(Update!)

Eine mögliche Planänderung (Update!)

(Das Update vorneweg: bundesweit findet der Flashmob [e.g.: die Demo -> für die Versammlungsbehörde] um 14:00 Uhr statt .. Berlin macht um 13:00 Uhr auf dem Washingtonplatz schon mal eine Generalprobe)

Nägel mit Köpfen (Update!)

Versammlung "Grundgesetz lesen" am 23. Mai


Der Verein MOGIS, MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, ruft unter dem Motto "Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!" bundesweit zum "Grundgesetz lesen" auf.
Wir sind der Meinung die Instrumentalisierung menschlichen Leids zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur und den darausfolgenden Grundrechtseingriffen muss ein Ende haben!

Der ursprüngliche Aufruf


Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes und auch um vor der bevorstehenden öffentlichen Anhörung zu den Internetsperren am 27.Mai, ein deutliches Zeichen nach Berlin zu senden, findet am 23. Mai um 14:00 Uhr bundesweit der Flashmob "Grundgesetz lesen" statt.

Handeln statt Wegschauen: Löschen statt Sperren!

Das soll unser Motto sein!


Deswegen: zeichne die Petition mit! -> und weitersagen:)

Ideelle Fördermitgliedschaften bei MOGIS

Wir bekommen immer wieder Anfragen, wie man bei MOGIS mithelfen kann.

Wo seid Ihr am Sonnabend dem 23. Mai? (Update!)

Name

Wichtige Updates! -> Bitte die Artikel "Grundgesetz lesen", "Nägel mit Köpfen" und "Eine mögliche Planänderung" lesen!


Viele von Euch wissen es vielleicht schon, aber am 23. Mai wird unser Grundgesetz 60 Jahre alt .. Heute vor 60 Jahren, am 8. Mai 1949, wurde es vom Parlamentarischen Rat, den deutschen Ländern zur Abstimmung übergeben .. Was für ein Jahrestag! :)

Next Stop (war) 128.194 Mitzeichner

Name

Oh, wir sind nicht alleine .. :)

Für uns ganz überraschend hat sich gestern der Opferverband "Trotz Allem" aus Gütersloh, mit einem offenen Brief an Frau von der Leyen gewandt:

Wenn die Seiten nur gesperrt sind, sind die Täter gewarnt und können ensprechend reagieren. [...] Die Seiten sollen nicht gesperrt, sondern vom Netzt genommen werden[!] Opferschutz muss immer vor Täterschutz gehen - Internetseiten sperren heißt Täterschutz!

zudem:
Wir sind sehr verärgert, dass Sie trotz Kenntnis der Sachlage so einen Gesetzesentwurf auf den Weg beracht haben. Wir wissen, dass dies zu einer weiteren Tabuisierung des Themas sexualisierte Gewalt in der Kindheit führt, denn: "Was ich nicht sehe, tut mir nicht weh!"

Trotz Allem e.V. betreibt eine Beratungsstelle für Frauen,
die in Ihrer Kindheit sexualisierte Gewalt erleben mussten.

Bundestags-Petition

Hier geht es zu PetitionDer Heutige (04.05.2009) Heise-Artikel zu Kinderporno-Sperren: "An Populismus kaum zu überbieten" wies schon darauf hin:

Mittlerweile gibt es auch eine Online-Petition, mit der sich interessierte Bürger gegen das Gesetzgebungsvorhaben zu Websperren aussprechen können.

Dem können wir uns nur anschließen, also bitte nehmt euch vielleicht eine halbe Stunde Zeit (ja, so lange dauert das vielleicht, die Petitionssoftware sollte das nächste mal vielleicht von einer anderen Firma gemacht werden), und unterzeichnet die Online-Petition, vielleicht müsst Ihr euch vorher noch hier registrieren.

Ein kleines Experiment (Update3)

Unter http://139.30.91.109:8081/ (Url kann sich ändern, bitte diesen Artikel verlinken) läuft ein Server, der Zufalls-Weiterleitungen auf andere Webseiten macht. Das Programm merkt sich die Aufrufer und die Anzahl der bisherigen Aufrufe. Beim dritten Mal gibt es eine Warnung, beim jedem vierten Mal erfolgt eine Umleitung auf eine Stopp-Seite.

Und wenn auch nur ein Kind gerettet wird

Name

Warum ich gegen Internetsperren bin (Eine Mutter kommentiert)



Unsere starken Kinder sollen mit wachen Augen eine ungeschminkte Welt entdecken

Wir haben Geburtstag (vom 01.05.2009)

Bei Geburtstagen ist es ja häufig so, dass mensch in sich kehrt und die vergangene Zeit Revue passieren lässt. Mal sehen, was passiert ..


Pünktlich zum Beginn des Aprils hat sich MOGIS gegründet. Als Verein, der sich an Missbrauchsbetroffene richtet und damit Angehörige von Opfern sexuellen Missbrauchs ansprechen sollte, ist es uns leider nicht gelungen, einen bedeutenden Mitgliederzuwachs zu verzeichnen (Update: mit den ideellen Fördermitgliegschaften hat sich das zum Glück geändert).

Wovon reden wir in dieser Debatte eigentlich?

Oder: Zahlen und Fakten


Name

Presse-Rückspiegel

Letzte Woche:


BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNE haben ein Interview mit Christian gebracht. (Wir wussten gar nicht, dass er so charmant aussehen kann :)) (Christian: Auch sonst scheint DIE GRÜNE das Thema Accessblockung ernst zu nehmen)

Drucksache 16/8871

Den Mitgliedern des Bundestages zur Erinnerung hat Christian in seinem Blog die Bundestagsdrucksache 16/8871 veröffentlicht. Es handelt sich um einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vom 22.04.2008(was für ein Jahrestag .. oder?) in dem sie die Bundesregierung auffordern, sie möge:

Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten.

Hier nur ein paar kurze Auszüge:
Verstöße gegen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit finden in allen Regionen der Welt statt. Neben verschiedenen islamisch geprägten Staaten in Asien und Afrika geben auch zahlreiche weitere afrikanische und einige lateinamerikanische Staaten Anlass zur Sorge, zunehmend auch Mitgliedstaaten des Europarats.

Ob damit wohl eines der skandinavischen Länder gemeint war?

Sperren umgehen

Christian hatte am Wochenende etwas Probleme mit der Namensauflösung bei seinem Provider. Es sieht so aus, als hätte dieser die Sperr-Infrastruktur schon angeschaltet. Eigentlich dürfte dies zur Zeit noch strafbar sein. Aber an Gesetze hält sich wohl in Deutschland schon lange niemand mehr.

Christians Appell

Eigentlich wollte ich einen Artikel über die Rolle des BMWi in dieser Sache schreiben:

Da schlittert Deutschland gerade in eine tiefe Wirtschaftskrise und das Bundeswirtschaftsministerium hat nichts anderes zu tun, als seine Mitarbeiter damit zu beschäftigen Gesetzesentwürfe und Vertragsvorschläge zur vorgeblichen Bekämpfung der Verbreitung von dokumentiertem Kindesmissbrauch zu erarbeiten?

Ein Gastkommentar

In den Kommentaren des Artikels: "Eine kleine Nachschulung in Sachen Staatsrecht" hatte ein Leser ja ein paar Fragen veröffentlicht. Er hat sie für den Blog nochmals ein wenig aufgehübscht .. und hier ist er nun: ein Gastkommentar von Holger:

Der Kampf der Kulturen (Artikel netzpolitik.org)

Auf netzpolitik.org gibt es einen interessanten Artikel von Ralf Bendrath: "Der Kampf der Kulturen" (jetzt auch bei zeit-online( .. könnte man vielleicht zusammen mit unserem Offenen Brief als Komplement lesen .. :)

Mit Opfern Gegen Internet-Sperren

Wir werden immer wieder gewahr, dass unser Name Leute von der Mitarbeit abschreckt. Viele Leute scheinen zu denken: "Ich bin ja kein Opfer, da kann ich doch gar nicht mitmachen!"

Abschaffung der Unschuldsvermutung

In der gestrigen Kabinettssitzung wurde die Gesetzesinitiative zur "Zugangserschwernis" für kinderpornografische Webseiten verabschiedet. Dabei werden eine Unzahl an Gesetzen gebrochen und die Verfassung zu weiten Teilen außer Kraft gesetzt. Besonders gut zeigt dies folgende Aussage von unserer Justiziministerin Brigitte Zypries:

Eine Strafbarkeit liege schon in dem Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.

Da bedeutet im wesentlichen, dass man als Computernutzer noch nach 6 Monaten nachweisen können sollte, warum und mit welcher Intention man auf einer Webseite unterwegs war, wenn man ein Stopp-Schild zu sehen bekommen hat. Zum Thema Schere im Kopf gibt es hier noch mehr Information.

Bitte dieses Weblog auch ausdrucken! :)

Trotzdem ich weiss, dass viele unserer Leser über Internetausdrucker lächeln, möchte ich jetzt zur Reichweitenerhöhung folgenden Vorschlag machen:

Spreeblick streikt

Viele werden es schon bemerkt haben: Spreeblick befindet sich heute in einem demonstrativen Streik.

Massnahmen ergreifen ..

Die Sache mit dem Kabinett dürfte durch sein .. Frau von der Leyen und Frau Zypries werden wohl am Mittwoch zusammen eine Pressekonferenz geben. Frau Zypries scheint also umgefallen zu sein.

Ein kleiner Exkurs in Sachen Staatsrecht (v9)

Kabinettsentwurf fertig

Wie Heise berichtet, ist der Kabinettsentwurf für die Abstimmung am Mittwoch fertig. Da sieht es wohl richtig übel aus.


  1. Es wird nicht mehr davon gesprochen nur Seiten aus nicht-EU-Staaten zu sperren, dazu folgende Karte mit der Herkunft der Einträge aus der norwegischen Sperrliste:

Ein Akt des zivilen Ungehorsams

So .. mir ist gerade nach einem Akt des zivilen Ungehorsams:

Datenschutz ist Opferschutz!

(Sind Sie Mitglied des Bundestages, oder kennen Sie einen Abgeordneten persönlich? .. Vielleicht wollen Sie dann auch den Exkurs in Sachen Staatsrecht lesen, ausdrucken und weiterreichen.)


Name

Ausnahmeregelungen ..

Wir hatten es ja schon orakelt: Es wird Ausnahmeregelungen bei der Einrichtung der DNS-Manipulationen geben:

17.04.2009 Antwort BMFSFJ

Yes, we can too!

Name

Versuch einer Antwort

Die freitägliche Antwort des Bundesfamilienministerium auf die E-Mail vom Montag war ja leider etwas unpersönlich.

Offener Brief an Frau Ministerin von der Leyen (ein Manifest) V2

Die Satzung ist nun online :)

Wir haben jetzt die Vereinsatzung im Zweifingersuchsystem digitalisiert :). Wer genau hineinschaut, sieht, dass wir auch Mitglieder aufnehmen.

Interview ARD-Nachtmagazin

Interview bei zeit-online

Die zeit-online hat mich rücksichtsvoll interviewed. Vielen Dank nochmals! Das ganze Interview kann man übrigens hier lesen:

"Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren".

Oh, und Artikel darüber gibt es wohl auch hier: "Missbrauchsopfer gegen Netzsperren", und hier: "Missbrauchsopfer richten sich gegen Netzsperren". Im WinFuture-Artikel wurden dann auch noch mehr Karten veröffentlicht.

Der Zweck heiligt nicht jedes Mittel!

Name

Kommentar zu Staatsanwalt Vogts Zahlenspielen

Die sueddeutsche.de hat mich interviewed.

Eine Verfolgung ist möglich!

Einer der Leser des scusiblog's, Rochus Wessels, hat sich die Sperrlisten, die nach Serverstandorten analysiert wurden, genommen und die Länder nach juristischer Verfolgbarkeit von dokumentierten Kindesmissbrauch und dessen Verteilung und Verbreitung analysiert:

Eine Verfolgung ist möglich!

Eigentlich ein ganz gutes Komplement zu unserem Artikel: "Möglichkeiten der rechtlichen Verfolgung".

Sonderkündigungsrecht?

Benjamin Siggel von de-zensiert.de hat einen Aspekt in die Diskussion gebracht, der uns schon auch so durch den Kopf gegangen ist:

Besteht jetzt ein Sonderkündigungsrecht?

DPA Pressemitteilung und Zahlenspiele der Regierung

(Dieser Artikel ist etwas lang geworden .. Er hat am Ende aber einen echten Knüller parat .. jedenfalls finden Wir das .. wenn's also zu langweilig wird: zum Ende scrollen :) )

Klarstellung und Umfrage

Aus gegebenen Anlass möchten Wir auf Unsere Stellungnahme bezüglich der Verbreitung von Abbildungen unbekleideter Kinder im Internet und unsere kleine Umfrage bezüglich Eurer Einstellung zu diesem Thema aufmerksam machen.

Möglichkeiten der rechtlichen Verfolgung

Da sich ja der Inhalt der Sperrliste in Deutschland eng an der norwegische Liste orientieren soll, haben Wir mal die Gelegenheit genutzt, und mit Hilfe von GeoIP die Server auf der norwegischen Sperrliste lokalisiert, und dann die Anzahl der Server pro Land (logarithmisch)farblich kodiert.

Mahnwache zur Vertragsunterzeichnung zu DNS Sperren

MOGIS, der Verein "MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren" schließt sich dem Aufruf von netzpolitik.org für eine Mahnwache aus Anlass der Vertragsunterzeichnung zur Einführung von DNS-Sperren an.

Wunderbarer Artikel bei der c't

In der Zeitschrift c't ist eine wunderbare Zusammenfassung zum Thema Internetsperren erschienen. (Zusätzlich ist das Heft 9/09 wohl ab 14.04. im Handel).

In welchem Land wollen Wir leben?

Die Sache mit der Wikileaks Domain hat sich jetzt ja auf äußerst unschöne Art und Weise aufgelöst, inwiefern dieser Artikel noch Belang für die laufende Diskussion hat, mag der geneigte Leser bei der Lektüre entscheiden.

Menschenbild

Eigentlich ist es schon recht seltsam, welches Menschenbild die Befürworter der Sperren teilweise zu haben scheinen.

Hallo Welt!

Ihr habt gestutzt?