Telepolis: Führende Grüne entdecken vor dem Bundesparteitag ihr Herz für die Rechteverwerterindustrie

Auf Telepolis schreibt Peter Mühlbauer:

Manchmal hat man den Eindruck, dass die Grünen viel mit einem Zauberkünstler gemein haben: Das, was in den Hut reingesteckt wird, ist nämlich oft etwas ganz anderes, als das, was herauskommt.

[Direkt zum Artikel bei Telepolis]

Die Grünen scheinen sich bei der Bewertung von Sperrinfrastrukturen im Internet nicht einig zu sein, weiter schreibt Mühlbauer:

Tabea Rößner, die in der Vergangenheit unter anderem mit der Äußerung auf sich aufmerksam machte, der Staat [..] müsse für mehr Jugendmedienschutz sorgen, weil sich ihre Tochter gegen eine vollständige elterliche Kontrolle ihres Medienkonsums wehren würde, möchte darüber hinaus die Zwischenüberschrift "Keine Internetsperren" durch "Teilhabe und Rechtsstaatlichkeit im Internet sicherstellen" ersetzen. Zur Begründung führt sie an, dass es in dem Abschnitt auch um Kinder- und Jugendschutz gehe und der Begriff Internetsperren "im Zusammenhang mit dem geplanten Jugendmedienschutzstaatsvertrag […] nicht korrekt" sei.

Auch aus der Internetsperrdebatte bekannte Namen, wie der von Frau Deligöz tauchen in dem Änderungsantrag auf

Dieser Änderungsantrag wurde unter anderem von den Bundestagsabgeordneten Ekin Deligöz und der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Krista Sager mit unterzeichnet.

Auch scheinen Teile der Grünen noch immer nicht von dem Gedanken geheilt zu sein, Provider für das Verhalten ihrer Kunden in die Haftung zu nehmen, Peter Mühlbauer schreibt dazu:

Nicht einmal die Kulturflatrate, die die Grünen schon seit vielen Jahren als eine Art netzpolitisches Aushängeschild vor sich hertragen, ist auf dem Parteitag vor Änderungsanträgen sicher: Die einschlägig bekannte Europaabgeordnete Helga Trüpel will das Modell nämlich dadurch entkernen, dass sie die Zahl der legalen Teilnehmer an einem P2P-System auf maximal 50 Personen beschränkt. Zusätzlich möchte die studierte Religionspädagogin eine Begrenzung "auf eine bestimmte Datenmenge" einführen, die von den Providern kontrolliert werden soll.

Bitte den Artikel auch komplett lesen bei Telepolis: http://www.heise.de/tp/artikel/35/35884/1.html